20.09.2023 - 6.4 Sachstand Baumaßnahmen SEP 2023_05

Herr König fragt, ob es eine überarbeitete Vorlage mit einem neuen Zeitplan gebe, da viele Baumaßnahmen die auf der Liste stehen, nicht mehr im Zeitplan seien.

Herr Krüger antwortet, dass diese Liste turnusmäßig in Zusammenarbeit mit 40 auf den aktuellen Stand gebracht würde.

Herr Mechnich fragt nach der Baumaßnahme der Grundschule Hestert, welche nächstes Jahr begonnen werden solle.

Herr Krüger antwortet, dass für diese Baumaßnahme die Machbarkeitsstudie erfolgt sei.

Herr Bald ergänzt, dass die Maßnahme Pavillon Grundschule Hestert nicht als Maßnahme der Hochbauverwaltung im Haushalt stehe, sondern nur als mögliches Investorenmodell für die Schulverwaltung.

Herr Mechnich möchte konkret wissen, ob die Baumaßnahme Grundschule Hestert, im Januar 2024 begonnen werden könne.

Herr Bald verneint dies und antwortet, dass es nicht die Aufgabe der Hochbauverwaltung sei und für diese Maßnahme auch keine Mittel für den Haushalt vorgesehen wurden. Die Hochbauverwaltung sei lediglich unterstützend für die Schulverwaltung tätig geworden, so dass er keine Zusage machen könne, dass der Pavillon dann fertiggestellt würde.

Herr Kruse fragt nach, ob er es richtig verstanden habe, dass die Machbarkeitsstudie durchgeführt wurde und diese auch übertragbar sei.

Herr Bald antwortet, dass es übertragbar sei.

Herr König fragt nach den Maßnahmen 11 bis 15 in denen konkret stehe, dass diese nicht realisierbar seien. Er möchte wissen, wer dafür zuständig sei und wie der konkrete Zeitplan sei.

Herr Keune teilt mit, dass er keine konkrete Aussage hierzu treffen könne, da der Schulentwicklungsplan unter der Federführung von VB 3 stehe. Er gehe jedoch davon aus, dass der Inhalt der Liste steht ausreichend sei, um entsprechende Bedarfsdeckungen in Zusammenhang mit den Beschlüssen des letzten Schulausschusses darzustellen.

Herr Treß bemängelt die Qualität der Vorlage, da hier keine Angaben zu finden seien, wie es perspektivisch mit den Projekten weitergehen solle.

Herr Keune weist darauf hin, dass die Strategie der Schulverwaltung in der Vorlage dargestellt sei. Der Infrastruktur- und Bauausschuss aber lediglich für begonnene Maßnahmen zuständig sei. Fragen im Hinblick auf Maßnahmen aus schulfachlicher Sicht, können in diesem Ausschuss nicht beantwortet werden.

Herr Treß bestätigt, dass es Aufgabe des Schulausschusses sei, jedoch müsse man die Aufgaben amtsübergreifend betrachten, um sicherzustellen, dass eine Umsetzung funktioniere.

Herr König bemängelt, dass dieselbe Frage bereits im Schulausschuss gestellt wurde und man auf die Hochbauverwaltung verwiesen worden sei.

Herr Keune teilt mit, dass man sich die einzelnen Maßnahmen konkret anschauen müsse. Es könne viele Gründe geben, warum in der Liste stehe, dass die Maßnahme gerade nicht realisierbar sei. Die Liste ist nur eine Momentaufnahme und werde regelmäßig aktualisiert.

Auf die Frage von Herr Kruse antwortet Herr Krüger, dass die Kostenschätzung für die Wilhelm Busch Schule vorliegen würde.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.