13.06.2023 - 6 Anfragen nach § 18 der GeschO

Herr Lotz fragt nach, wann die Baumaßnahmen in der Schleipenbergstr. beendet werden würden.

Herr Lotz weist auf den schlechten Zustand der Bordsteine an der Wesselbachstr. hin. Teile der Bordsteine seien abgebrochen und scharfkantige Bruchstellen würden aufgezeigt. Herr Lotz fragt nach, wann mit Reparaturen zu rechnen sei.

Herr Bald teilt mit, dass diese Fragen nicht in diesem Ausschuss beantwortet werden können, sondern in den Ausschuss der Bezirksvertretung Hohenlimburg gehören.

Auf die Frage von Herr Dr. Ramrath, welcher Ausschuss für den Ausbau des Fernwärmenetzes zuständig sei.

Herr Bald teilt mit, dass das Thema Nah- und Fernwärme auch auf Grundlage des Gebäudeenergiegesetzes in Zukunft Thema dieses Ausschusses sein werde. Herr Bald sehe die Federführung aber nicht in diesem Ausschuss. Herr Bald werde das Thema innerhalb des Baudezernats beraten lassen.weitertragen?

Herr Kretschmann sagt, ihm sei aufgefallen, dass es im Innenstadtbereich wenige Toiletten für behinderte Menschen gebe und möchte wissen, ob dieser Ausschuss hierfür zuständig sei.

Herr Bald sagt, die Gebäudewirtschaft sei für die Unterhaltung öffentlicher Toiletten zuständig, nicht jedoch für die Planung.