22.03.2023 - 3.1 Sachstand: Realisierung Investitionen 2022/2023

Herr Krüger erklärt, dass eine vorgefertigte Antwort bestehe und der Niederschrift beigefügt werde. Sollten hierbei Unstimmigkeiten bestehen oder Fragen entstehen, würden die Anfragen zur nächsten Sitzung beantwortet werden.

Herr Bald sagt zu, dass die vorgefertigte Antwort den Fraktionen bereits am Morgen nach der Sitzung durch Herrn Krüger zur Verfügung gestellt werden solle.

Auf bitte von Herrn Schmidt sagt Herr Bald zu, den aktuellen Sachstand zur Straße Schleipenbergstr. bei dem Wirtschaftsbetrieb Hagen zu erfragen. Herr Schmidt bedankt sich und möchte zusätzlich wissen, wie man mit Maßnahmen umgehe, die beispielsweise im Jahr 2017 im Haushaltsplan stünden aber nicht im selben Jahr hat durchführen können.

Herr Bald erläutert, dass man regelmäßig in Kontakt mit der Stadtkämmerei stünde und offen über Maßnahmen spreche, die im angegebenen Haushaltsjahr nicht realisiert werden können. Anders als in den Vorjahren, bestehe jetzt die Möglichkeit, die geplante Summe für eine nicht realisierbare Maßnahme, in andere Projekte zu investieren. Preissteigerungen seien in den letzten Jahren unter anderem auch ein Grund gewesen, dass Maßnahmen aus dem Haushaltsplan nicht in der geplanten Zeit umgesetzt werden konnten. Maßnahmen, die nicht realisiert wurden, würden aber weiter berücksichtigt. Diese würden nur zeitlich verrückt werden. Zudem habe man Schwierigkeiten, Firmen mit humanen Preisschätzungen, für sich zu gewinnen. Auch personalbedingt gebe es Schwierigkeiten. Man suche händeringend nach qualifizierten Mitarbeitern und selbst auf externe Ausschreibungen habe es für eine EG13 Stelle keine Bewerbungen gegeben.

Herr Treß merkt an, dass die Anfrage auch den Wirtschaftsbetrieb Hagen betreffe und nicht nur den Hochbau des Fachbereichs 65. Herr Bald sagt zu, die Anfrage auch an den Wirtschaftsbetrieb Hagen weiterzuleiten. 

Bemerkung der Schriftführung: die Anfrage wurde vom Fachbereich 65 an den Wirtschaftsbetrieb Hagen weitergeleitet. Eine Antwort steht noch aus.