22.03.2023 - 7 Anfragen nach § 18 der GeschO

Herr Schmidt bittet darum, dass man den Anwohnern der Schleipenbergstr. und angrenzenden Straßen in Zukunft über prägende Baumaßnahmen informiere und einen Ansprechpartner nenne, bei dem die Anwohner sich in Zukunft über geplante Baumaßnahmen informieren könnten. Laut eines Zeitungsartikels solle im Oktober 2023 die Baumaßnahme fertiggestellt werden. Herr Schmidt erkundigt sich, ob der Zeitplan eingehalten werden könne.

Anmerkung der Schriftführung: „Sehr geehrter Hr. Schmidt,

seit Mai 2022 erneuert die Enervie in der Schleipenbergstraße die Gas- und Wasser-Versorgungsleitungen in Zusammenarbeit mit der Westnetz.

Diese sind während "Ihrer" Baumaßnahme alleinverantwortlich und verkehrssicherungspflichtig.

Ansprechpartner wären hier die Vertreter der Enervie bzw. der Westnetz.

Der WBH steht in Kontakt mit den beiden Versorgungsunternehmen um nach deren Fertigstellung des Rohrnetzbaues umgehend die Oberflächenwiederherstellung voranzutreiben.

Erst ab diesem Zeitpunkt ist es eine Baustelle des WBH.

Zur Vorbereitung der Baumaßnahme "Straßenwiederherstellung" hat ein Ortstermin mit der Straßenverkehrsbehörde stattgefunden. In diesem Termin ist vereinbart worden den Anliegern eine Vorabauskunft mit Zeitplan per Flyer zukommen zu lassen. Auf Wunsch der Stadt (Breitbandausbau) kommt auch noch ein Passus zum Breitbandausbau hinzu.

Der WBH hat sich bereit erklärt die Info ( siehe Anlage) zu erstellen und auszugeben. Der Flyer soll am Freitag den 21.04.2023 an die Anlieger verteilt werden.“

Herr Bald sichert eine Weiterleitung der Anfrage an den Wirtschaftsbetrieb Hagen und Herrn Keune weiter.

Auch die Frage von Herrn König nach der letzten Anpassung der pauschale in Bezug auf Mietkosten vom Schulzentrum Wehringhausen, werde an den Fachbereich 40 weitergetragen, mit der Bitte um Beantwortung.

Anmerkung der Schriftführung: hiermit verweisen wir auf die Sitzung vom Schulausschuss am 04.05.2023. Hier wird die Frage von Herrn Hermann, Fachbereich 40, mündlich beantwortet.