30.03.2006 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

a)         Herr Marscheider merkt an, dass alle Schulen mit entsprechenden Alarmsignalen ausgerüstet sein müssen. Der Kaufmannschule II in Hohenlimburg würde bis heute eine entsprechende Alarmeinrichtung fehlen. Herr Marscheider fragt nach, inwieweit eine umgehende Schließung erforderlich sei.

 

Herr Dr. Schmidt wird diese Angelegenheit prüfen und den Rat bzw. den Fragesteller schriftlich darüber informieren

 

b)         Herr Sondermeyer möchte zu seiner Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss bezüglich der Regelabfrage zu Hartz IV erneut wissen, inwieweit die Regelabfragen zeitlich  zurückgreifen.

 

Herr Dr. Schmidt weist daraufhin, dass das an ihm gerichtete Antwortschreiben von der ARGE erstellt wurde. Herr Dr. Schmidt sichert zu, sich mit der ARGE in Verbindung zu setzen und die Antwort diesbezüglich überprüfen lassen.