06.12.2023 - 3.4 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier:...

Herr Keune äußert sein Verständnis darüber, dass die Thematik anlässlich der Presseberichterstattung und der Anfrage in den Ratsgremien der Stadt Herdecke auch im UKM eingebracht werde. Man sei nach wie vor in intensiven Gesprächen und mittlerweile sehr nah an einem greifbaren Ergebnis in Zusammenarbeit mit der Stadt Herdecke, Amprion und RWE. Man könne keine Details aus den Gesprächen teilen, da dies den Erfolg der Verhandlungen gefährden würde. Eine konkrete Zustandsbeschreibung für das Jahr der IGA, 2027, könne man derzeit nicht geben, wenngleich die Verwaltung ein großes Interesse an einer tragfähigen Lösung für diesen Zeitpunkt habe.

Herr Sporbeck betont, dass die Brücke bis 2027 fertig sein müsse, wenn sie zur IGA genutzt werden soll. Es sei von Interesse, ob der politische Raum sich auf erhebliche Investitionen bezüglich einer Übernahme der Brücke einstellen müsse, besonders vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsberatungen.

Herr Reeh berichtet von seiner Teilnahme an der Akteneinsicht. Es sei Stillschweigen vereinbart worden, dennoch ließen die nach wie vor stattfindenden Gespräche darauf schließen, dass der Zustand der Brücke es erlaube, sich weiter mit der Thematik zu befassen. Weitergehende Fragen zur zukünftigen Nutzung der Brücke seien noch nicht zu beantworten, da hierzu noch ein erheblicher Planungs- und Beratungsaufwand notwendig sei.

Herr Keune ergänzt in Bezug auf Herrn Sporbecks Bedenken hinsichtlich der möglichen Investitionen, dass bislang keine Haushaltsmittel eingeplant worden seien. Dafür bedürfe es einer belastbaren Entwurfsplanung, welche zudem im politischen Raum abzustimmen sei. Dies sei bekanntlich bisher nicht der Fall. Eine verlässliche Zeitplanung sei aktuell nicht möglich, eine optimistische Einschätzung ließe einen Beginn der Baumaßnahmen frühestens im Jahr 2026 zu.