06.12.2023 - 3.3 Anfrage der AfD-FraktionHier: Situation und Pla...

Frau Nabert-Mumm bedankt sich für die Beantwortung der Fragen. Es fehle die angeforderte Stellungnahme des Fördermittelgebers. Aufgrund des Rettungsweges sei die Umsetzung der barrierefreien Umbaumaßnahmen weiterhin problematisch, was bei der Besichtigung der Haltestellen deutlich geworden sei.

Herr Reeh entgegnet, dass der Förderantrag in der Regel vom Fördergeber geprüft und mit Rückfragen versehen werde. In ähnlich gelagerten Fällen sei es in der Vergangenheit unproblematisch gewesen, nach Klärung dieser Fragen eine Förderzusage zu erhalten.

Beschluss: