25.10.2023 - 4.2 Vorschlag der CDU-FraktionHier: ÖPNV-Ergänzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 25.10.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Sam Kuhtz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Voigt erläutert den Antrag.
Herr Borchert teilt seine Erfahrungen aus Wuppertal, wo das Konzept erfolgreich umgesetzt werde. Zu beachten sei bei der Umsetzung, dass keine Konkurrenz zu Taxiunternehmen entstehe und entsprechende Rechtsstreitigkeiten vermieden würden.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt,…
… in Abstimmung mit der Hagener Straßenbahn zu prüfen, inwieweit on-demand-Verkehre mit Elektrofahrzeugen wie bei efi (Leverkusen) das Liniennetz der Hagener Straßenbahn sinnvoll ergänzen können. Dabei soll ermittelt werden, welche Stadtgebiete hiermit sinnvoll zu erschließen wären.
… darzustellen, welche wirtschaftlichen Erfahrungen topographisch, demographisch und größenordnungsmäßig ähnliche Kommunen mit solchen Systemen möglicherweise bereits gemacht haben.
… darzustellen, ob dadurch die Taxifahrten in den Städten (insbesondere Leverkusen) nennenswert zurückgegangen sind.
… darzustellen, welche Fördermittel dafür zur Verfügung stehen und über welche Zeit sich die Förderung erstreckt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | - | - | - |
HAK | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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270,5 kB
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