13.09.2023 - 3.3 Anfrage der CDU-FraktionHier: Stadtterrassen-Mo...

Herr Voigt hätte erwartet, dass zur Sitzung eine Beantwortung der Anfrage vorgelegen hätte.

Die Stadtterrassen würden derzeit in Gelsenkirchen stehen und gut angenommen. Auch aus Dortmund habe es eine positive Resonanz gegeben. Er beantrage 1. Lesung.

Herr Köhler entschuldigt, dass aufgrund eines Mitarbeiterweggangs und weiterer personeller Engpässe keine schriftliche Stellungnahme erstellt werden konnte.

Man sei bezüglich der „Stadtterrassen“ mit dem Bereich Stadtplanung in Kontakt.

Die Unterstützung des anstehenden „Parking Day“, der in eine ähnliche Richtung gehe, verursache deutlich weniger Arbeit als die „Stadtterrassen“. Es gebe für diese sehr umfangreiche Bewerbungskriterien, deren Abarbeitung derzeit aus personellen Gründen nicht leistbar sei. Man versuche, die freigewordene Stelle neu zu besetzen und die „Stadtterrassen“ umzusetzen, sobald dies leistbar sei.

Dies könne für die nächste Sitzung verschriftlicht werden.

Herr Beilein ergänzt, dass Hintergrund der „Stadtterrassen“ auch eine Bewusstseinsbildung hinsichtlich nachhaltiger Mobilität und der Umnutzung des Verkehrsraumes sei. Es müsse daher ein Konzept entwickelt werden, wo Stadtterrassen sinnvoll für einige Wochen auf PKW-Stellplätzen eingesetzt und akzeptiert werden könnten. Er habe dies bereits in einer anderen Stadt umgesetzt; man dürfe den damit verbundenen Kommunikationsaufwand mit Gewerbebetrieben, Gastronomen etc. nicht unterschätzen.

Sein Bereich könne versuchen, entsprechende Standorte zu finden, auch außerhalb von Wehringhausen.

So ein Projekt müsse auch mit einer anschließenden Evaluation begleitet werden.

Herr Voigt verweist darauf, dass Kopenhagen seit 1975 jedes Jahr 2% der Parkplätze in der Innenstadt einziehe und sich zu einer sehr fahrradfreundlichen Stadt entwickelt habe.

Für eine Umsetzung der Maßnahme würde sich daher auch der Innenstadtbereich anbieten.

Dies wäre auch ein Signal an die Bürger, dass die Mobilitätswende eingeleitet sei.

Herr Keune ergänzt, dass die Verwaltung die Tendenz, im Rahmen der Mobilitätswende die Möglichkeiten des Individualverkehrs einzuschränken, mittrage. Es sei jedoch deutlich geworden, dass der immense Aufwand aufgrund der personellen Kapazitäten derzeit nicht leistbar sei.

Er möchte auch darauf hinweisen, dass die Zuständigkeit der Bezirksvertretung berührt sein dürfte, in deren Bezirk die Stadtterrassen letztendlich aufgestellt werden sollen.

Herr Ludwig fasst zusammen, dass die Vorlage in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung kommt und zu dieser eine schriftliche Stellungnahme erstellt wird.

Das Gremium ist damit einverstanden.