13.09.2023 - 2 Mitteilungen

Herr Keune informiert darüber, dass die Vorlage zum Masterplan Nachhaltige Mobilität - Stand der Bearbeitung und Aktionsprogramm 2024 / 2025 (Vorlage 0271/2023) heute nicht zur 2. Lesung auf der Tagesordnung stehe, da der Kämmerer im Haupt- und Finanzausschuss angekündigt habe, dass die Verwaltung aufgrund der Haushaltslage ein Haushaltssicherungskonzept erarbeiten müsse. Der Oberbürgermeister habe aufgrund der Auswirkungen des Haushaltssicherungskonzeptes die Vorlage zurückgezogen.

Es werde zu gegebener Zeit eine neue Vorlage vorgelegt, die dann mit den Beschlüssen des Haushaltssicherungskonzeptes konform sei.

Herr Köhler teilt mit, dass der E-Scooter-Verleiher „Hoppy“ der Einladung, die Firma im Rat zu präsentieren, nicht gefolgt sei. Die Firma „Hoppy“ habe dazu mitgeteilt, dass man sich aufgrund zu geringer Buchungen wieder aus Hagen zurückziehen werde.

Einen neuer Anbieter gebe es noch nicht.