06.06.2023 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

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Wortprotokoll

Herr König weist darauf hin, dass die Baustellen nach Verlegung von Glasfaserkabeln oft „dramatisch“ hinterlassen würden und bittet, beim WBH darauf zu drängen, die Abnahme der Baumaßnahmen zu überprüfen.

 

Weiterhin möchte Herr König den Sachstand hinsichtlich der Signalanlage an der Lenaustraße wissen.

 

Herr Bifulco verweist auf die Ausführungen von Frau Funke in der letzten Sitzung dazu. Die Angelegenheit sei in Arbeit. Die Anfrage könne aber auch noch schriftlich beantwortet werden.

 

Herr König äert seinen Unmut über die lange Umsetzungszeit seit dem Ratsbeschluss im Jahr 2021 und bittet konkret mitzuteilen, wie der Bearbeitungsstand ist und wann die Nachrüstung der Ampelanlage erfolgt.

 

Herr Sporbeckchte wissen, ob es hinsichtlich der Linden in der Fleyer Straße einen neuen Sachstand gebe.

 

Herr Köhler teilt mit, dass es eine Kommunikation zwischen Herrn Balz vom Fachbereich 60 und dem Rechtsvertreter des Eigentümers gegeben habe. Ein Ortstermin und Gespräch stehe wohl unmittelbar bevor.