06.06.2023 - 4.2 Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 06.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Bücker erläutert den Antrag
Herr König verweist darauf, dass das Beantragte bereits per Ratsbeschluss im Dezember 2018 im Rahmen des Radwegekonzeptes beschlossen worden sei.
Seine Fraktion habe im Oktober 2019 nochmals nachgefragt, ob alles eingehalten werde und die Antwort bekommen, dass alles geregelt sei.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Radverkehrsanlagen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht kontinuierlich zu Überprüfen und über die allgemeinen Verkehrsgefahren hinausgehenden Gefahrenstellen, durch die zuständigen Ämter selbständig in einem annehmbaren Zeitraum zu beseitigen.
2. Zu prüfen, ob und an welchen Stellen „Drive-by-Mülleimer“ in Hagen sinnvoll wären. (z.B. Parkanlagen und Radwege).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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616,3 kB
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