03.05.2023 - 4.5 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Verkehrsplanung...

Herr König hält eine Nachfrage für erforderlich, es gebe keine Antwort der Verwaltung.

Herr Keune teilt mit, dass hierzu in der letzten Niederschrift eine Antwort protokolliert sei. Es würden Haushaltsmittel und Arbeitskapazitäten benötigt. Die Verwaltung werde dies im Aktionsprogramm umfassender darstellen.

Frau Funke ergänzt, dass - wie schon in der letzten Sitzung vorgetragen - der Zeitplan nicht einzuhalten sei. Das Aktionsprogramm werde zur nächsten Sitzung vorgelegt.

Herr Sporbeck regt an, für die geplanten Brückenneubauten die mehrmonatigen Sperrpausen der Deutschen Bahn zu nutzen und trägt einen ergänzenden Beschlussvorschlag vor.

Herr Keune merkt an, dass die Verwaltung die Sperrpausen bereits im Blick habe.

Herr Ludwig erläutert, dass die Bahn für das Jahr 2028 eine halbjährige Sperrung der Verbindung Hagen - Unna - Hamm vorgesehen habe.

Herr König erläutert, dass das Verkehrsgutachten zur weiteren Erforderlichkeit der „Ebene 2“ unabhängig vom Zeitplan der weiteren Brücken erstellt werden könne.

Herr Keune stimmt grundsätzlich zu, dass das Gutachten benötigt werde. Man müsse darin aber die aktuellen Zahlen zu den Verkehrsverhältnissen zugrunde legen, wenn mit der Planung begonnen werde. Dies sei jetzt noch zu früh und würde der Verwaltung unnötigen Mehraufwand verursachen.

Zunächst solle während einer Sperrpause an der Fuhrparkbrücke gearbeitet werden.

Als nächstes solle dann die Eckeseyer Brücke angegangen werden.

Zu dieser möchte er noch anmerkten, dass sie bisher keine Schäden aufweise. Das fehlende Ankündigungsverhalten habe man durch ein Monitoringverfahren ersetzt.

Herr Arnusch hält es für wichtig, dass die Brücken ohne Ankündigungsverfahren sukzessive ausgetauscht werden. Man dürfe nicht darauf warten, bis ein Sensor Brückenbewegungen melde und dann Sperrungen erforderlich seien.

Herr Sporbeck zieht seinen ergänzenden Beschlussvorschlag zurück.

Beschluss:

Die Verwaltung stellt dar, welchen Arbeits- und Zeitplan sie zur Umsetzung des Beschlusses des UKM vom 15.3.2023 zur Verkehrsplanung / Brückensanierung entwickelt hat. 

Abstimmungsergebnis: