03.05.2023 - 4.1 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Klimaanpassung:...

Herr König erläutert den Hintergrund des Antrages und anhand des Beispiels der zentralen Haltestelle am Sparkassen-Karree den mangelhaften Schutz der Fahrgäste mit Wartehäuschen. In Schwerte beispielsweise gebe es bessere Lösungen.

Herr Reeh teilt dazu mit, dass die Beschattung zentraler Haltestellen in der Vorlage zur Kapazitätsplanung der Verkehrsabteilung und im Aktionsprogramm für 2024/2025 aufgenommen worden sei. Man werde ein Konzept und einen Vorschlag erarbeiten, in dem dieses Thema wie auch das Thema der Sichtbarkeit enthalten sei.

Herr Keune ergänzt, dass das Aktionsprogramm in der nächsten Sitzungsrunde vorgestellt werde.

Herr König zeigt sich damit unzufrieden und erwartet, dass der einstimmige Beschluss hinsichtlich des Schutzes durch Wartehäuschen umgesetzt werde.

Herr Voigt hält es für sinnvoll, die gestellten Anträge zu Bushaltestellen in einer Gesamtschau zu sehen. Hier gehe es allerdings konkret um die zentralen Bushaltestellen, das sei nochmal etwas Besonderes. Er möchte wissen, ob es dazu schon eine Zeitplanung gebe.

Herr Keune teilt mit, dass für weitere Einzelmaßnahmen im Haushalt keine Mittel zur Verfügung stehen würden. Es sei beabsichtigt, als Grundlage für die kommenden Haushaltsberatungen ein mit dem Umweltamt und dem Fachbereich Personal und Organisation abgestimmtes Aktionsprogramm vorzulegen und dann entsprechende Mittel in den nächsten Haushalt einstellen zu lassen.

Man sollte seines Erachtens gewisse Maßnahmen verknüpfen, denn bei einer gestalterischen Aufwertung der Bushaltestellen spiele auch der Witterungsschutz eine Rolle. Er bitte daher, eine Gesamtdiskussion zu führen und die dann beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsberatungen zu unterstützen.

Herr König verweist darauf, dass die Beschattung von Haltestellen bereits im Klimaanpassungskonzept der Stadt Hagen enthalten sei. Man sei auch davon ausgegangen, dass sich die Hagener Straßenbahn um entsprechende Fördermittel kümmere. Ein entscheidender Faktor sei auch, dass in den Wartehäuschen jetzt auch durchsichtige Dächer verbaut würden, die weniger Schutz liefern.

Herr Voigt weist darauf hin, dass viele Faktoren beachtet werden müssten. Die Barrierefreiheit von Haltestellen würde beispielsweise vom VRR noch bis Ende 2024 zu 100 % bis maximal 50.000 Euro gefördert. Die Bushaltestellen würden nur zum Teil der Hagener Straßenbahn gehören; die Hälfte gehöre Gewerbepartnern.

Beschluss:

Die Verwaltung stellt das Maßnahmenpaket zur Beschattung zentraler Bushaltestellen und die sich daraus ergebenen Maßnahmen dar.

Abstimmungsergebnis: