15.03.2023 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Hegenberg möchte wissen, wann die Verwaltung erfahren habe, dass die Firma „Zeus“ ihre E-Roller aus dem Stadtgebiet zurückziehen wolle. Die Presse sei früher informiert gewesen als die Politik. 

Weiterhin fragt er, ob die bereits eingerichteten Plätze für die E-Roller von den nachfolgenden Firmen weiter genutzt werden sollen oder ob diese neue erhalten würden.

Herr Köhler antwortet, dass die Information der Verwaltung am 09.03., eventuell auch am 08.03., sehr kurzfristig erfolgt sei. „Zeus“ habe zu diesem Zeitpunkte bereits einige Roller abgeholt. Die Vereinbarung zwischen der Stadt und „Zeus“ lasse dies zu.

Die Politik sollte zeitgleich zur Pressemitteilung über Allris informiert werden, was aber nicht funktioniert habe. Die Fraktionsgeschäftsstellen seien zusätzlich am Vortag der Sitzung informiert worden.

Bezüglich der Stellplätze teilt er mit, dass die bereits eingerichteten weiter genutzt werden sollen. Zwei oder drei Plätze seien aus Gründen der Verkehrssicherheit wieder eingezogen worden.

Herr König fragt nach dem Sachstand hinsichtlich der Ampelschaltung an der Lenaustraße.

Frau Funke informiert darüber, dass man regelmäßig beim ausführenden Unternehmens nachfrage, aber weiterhin auf eine Rückmeldung warte.

Herr Homm möchte bezüglich des Zeitablaufes der Ampelschaltung am Hauptbahnhof den Sachstand wissen.

Frau Funke teilt dazu mit, dass es u. a. Lieferschwierigkeiten gebe und sie meine, dass die Auslieferung für Ende März angekündigt worden sei. Eine entsprechende Mail sei auch der Geschäftsstelle des Seniorenbeirates weitergeleitet worden.

Herr König hält die Verfahrensdauer von Projekten bei der Stadt für oft zu lang.

Frau Kingreen möchte wissen, wann die Sprechstellenanlage repariert werde.

Das Gremium spricht sich eindringlich für eine Reparatur der Anlage aus.