02.03.2006 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

a)                 Herr Thielmann bezieht sich bei seiner Anfrage auf die Situation am Theatervorplatz, und zwar auf den Bereich zwischen Konkordiastraße und Elberfelder Straße. In der bisher geführten Diskussion zur Straßenführung sei zugesichert worden, dass die Durchfahrt zum dort ansässigen Parkhaus gestattet wäre. Trotz des Verkehrszeichens “Anlieger frei” würde die Polizei den Benutzern des Parkhauses ein Verwarnungsgeld erteilen. Herr Thielmann bittet dem Sachverhalt nachzugehen und auf die Polizei entsprechend einzuwirken.

 

b)                 Herr Marscheider bezieht sich bei seiner Anfrage auf eine Veranstaltung des Jugendrings und fragt nach, ob der darin angesprochene Kinderspielplatz in der Bachstraße in absehbarer Zeit instand gesetzt und gesäubert werde. Darüber hinaus möchte Herr Marscheider wissen, in welchen zeitlichen Abständen der Spielplatz kontrolliert und gereinigt werde. Herr Marscheider bittet um eine schriftliche Beantwortung.

 

c)                  Herr Ludwig stellt die in der Niederschrift als Anlage 5 beigefügten Fragen und bittet um eine schriftliche Beantwortung.

 

d)                 Frau Kingreen stellt die in der Niederschrift als Anlage 6 beigefügten Fragen und bittet um eine schriftliche Beantwortung.

 

e)                 Herr Jochen Weber fragt nach, seit wann die neue Geschwindigkeitsbewachungsanlage der Verwaltung im Einsatz sei und an wie vielen Stunden in der Woche die Anlage eingesetzt werde.

 

f)                    Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert auf Nachfrage von Herrn Jochen Weber zu, eine technische Überprüfung der Technik im Ratssaal vornehmen zu lassen.

 

g)                 Herr Voigt zieht seine Anfrage aus der Ratssitzung vom 15.09.2006 zu den Parkbuchten an der Zehlendorfer Straße zurück.