02.03.2006 - 4.6 Vorschlag der Fraktion Bürger für Hagenhier: LK...

Herr Hammer verzichtet wegen der noch anstehenden umfangreichen Tagesordnung auf eine Ausführung seiner ausgearbeiteten Stellungnahme. Er bittet darum, seine Stellungnahme der Niederschrift als Anlagezuführen zu dürfen Herr Hammer fragt nach, ob er seine Stellungnahme in der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und Umweltausschusses näher und detaillierter vorstellen könne.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz ist mit diesem Verfahren einverstanden und bittet Herrn Hammer, die weitere Vorgehensweise mit den Ausschussvorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses und Umweltausschusses abzustimmen.

 

Hinweis des Schriftführers: Die Stellungnahme von Herrn Hammer ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

 

Herr Thielmann respektiert das Engagement von Herrn Hammer und fragt nach, wie hoch die Kosten zur Erstellung des vorliegenden farblichen LKW-Routenkonzeptes gewesen seien. Darüber hinaus fragt Herr Thielmann nach den fehlenden Literaturangaben und wer die Copyright Gebühren für die Vielzahl von Dokumenten getragen habe.

 

Herr Hammer versichert, dass das gesamte LKW-Routenkonzept auf der Basis eigener Dateien und Informationen erstellt wurde.

 

Herr Ludwig bedankt sich im Namen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen für die von Herrn Hammer geleistete Arbeit. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen begrüßt den Vorschlag, dass dieses Konzept mit in die Beratungen der bereits genannten Fachausschüssen einfließe.

 

Herr Abeck merkt an, dass die Ausschussmitglieder nur schwer die Umsetzung von örtlicher und überörtliche Politik trennen könnten. Vor diesem Hintergrund bittet Herr Asbeck, dass die Verwaltung vorab eine Stellungnahme zu dem vorgelegten LKW-Routenkonzept vorbereite und den Mitgliedern der Fachausschüsse zur Verfügung stelle.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz schlägt vor, dass die Verwaltung eine Stellungnahme zum hier vorgestellten Konzept erarbeite. Diese sollte zunächst den Fachausschüssen zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Ratsmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu.

 

 

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert eine Stellungnahme zum hier vorgestellten Konzept abzugeben. Diese soll zunächst in den Fachausschüssen beraten werden.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen