14.06.2023 - 6.4 Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 89 Al...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Grzeschista fragt, ob es einen Übersichtsplan gebe, welche Flächen verkehrlich gewidmet sind.

Herr Dr. Diepes teilt mit, dass man sehr überrascht gewesen sei, dass die Bahn Flächen verkaufe, die gewidmet seien. In einer internen Prüfung bei den Bahntöchtern sei dann aufgefallen, dass dieser Mast stehen bleiben müsse. Daher habe man sich entschlossen, diese Fläche erstmal außen vor zu lassen. Dies behindere aber nicht die Entwicklung der Fläche. Sollten Sperrzeiten für diese Strecke kommen, kann der Mast vorverlegt werden, um diese Fläche mitnutzen zu können.

Einen Übersichtsplan oder Zugriff auf entsprechende Bahnregister gebe es nicht.

 

 

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Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, den Maßgaben der Bezirksregierung Arnsberg zur Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 89 - Alter Bahnhof Haspe - beizutreten (Beitrittsbeschluss).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung und den Beitrittsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

-

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage