12.12.2023 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Frau Freund nimmt Bezug auf das Frauenprojekt „Stoffwechsel“, das in Hagen in der Frankfurter Straße beheimatet sei. Es handele sich um ein Projekt, das durch das Jobcenter finanziert sei. Arbeitslosen Frauen werde durch Upcycling von Second-Hand-Kleidung die Gelegenheit gegeben, wieder einen Weg ins Arbeitsleben zu finden. Dieses Frauenprojekt solle wohl zum 31.03.2024 eingestellt werden. Sie fragt, warum das eingestellt werde und ob es irgendwelche Alternativen oder Möglichkeiten gebe, das Angebot zu erhalten. Wie könne man solche Angebote nachhaltiger gestalten, wenn eine Förderung auslaufe? Könnten kommunale Mittel eingesetzt werden?

Herr Palm vom Jobcenter führt aus, dass das eine Auswirkung aus den Budgetzuweisungen sei, die den Jobcentern avisiert worden seien. Man habe für das nächste Jahr 4 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Das bedeute, dass man ganzjährig Produkte und Programme für die Bürgerinnen und Bürger in Hagen bereitstellen müsste. Das Projekt „Stoffwechsel“ sei eine Arbeitsgelegenheit, die insbesondere migrantischen Frauen die Möglichkeit gebe, Fuß am Arbeitsmarkt zu fassen. Aufgrund der Kostenstruktur sei es für das Jobcenter Hagen nicht mehr haltbar. Man habe grundsätzlich alle Arbeitsgelegenheiten in der Verfügbarkeit für Frauen, auch für die Migrantinnen. Da sei insbesondere der Werkhof zu nennen, der über den Verkauf und die Wiederherstellung von Kleidung diese Möglichkeit gebe. Der Träger „alpha e.V.“, den man seinerzeit aus Wuppertal habe holen können, habe aber hier in der Kostenstruktur für das Jobcenter keinen wirtschaftlichen Aspekt mehr. Aus dem Grund habe man sich an der Stelle von der Arbeitsgelegenheit distanzieren müssen.

Auf die Frage von Frau Engelhardt, ob die Frage damit beantwortet sei, entgegnet Frau Freund, das die Frage beantwortet sei, es aber trotzdem schade sei.

Herr Palm ergänzt, dass die Bundesregierung in den Haushaltsberatungen noch Gelder für die Jobcenter zur Verfügung gestellt habe. Es sei nicht klar, wann diese Gelder den Jobcentern zur Verfügung stünden. Man sei als Jobcenter sehr bemüht, Mittel, die man wieder zur Verfügung gestellt bekomme, da einfließen zu lassen, wo der Bedarf sei. Er könne nicht sagen, ob das dazu führen könne, dass Stoffwechsel dann in Hagen erhalten bleiben könne.