12.12.2023 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Frau Engelhardt begrüßt die Anwesenden zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie.

Sie stellt fest, dass den Ausschussmitgliedern die Einladung und die Unterlagen zur heutigen Sitzung fristgemäß zugegangen sind und dass es keine Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.   

In Bezug auf die Tagesordnung schlägt sie dem Ausschuss vor, den Tagesordnungspunkt 6.1, Drucksache 0853/2023 vorzuziehen und nach dem TOP Mitteilungen zu beraten.

„(Anmerkung der Schriftführung: Zur besseren Übersicht wird der Tagesordnungspunkt 6.1 an der vorgesehenen Stelle protokolliert)“

Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.