31.10.2023 - 3.3 Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Datum:
- Di., 31.10.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Keller berichtet über die aktuelle Flüchtlingssituation (siehe Anlage zu TOP 3.3).
Frau Sauerwein fragt, ob perspektivisch noch Menschen in Wohnungen und Unterkünften in Hagen untergebracht werden könnten.
Frau Keller antwortet, dass man trotz eines Presseaufrufes zunehmend Schwierigkeiten bekomme, neue Wohnungen zu akquirieren.
Frau Soddemann bestätigt, dass die Verwaltung an ihre Kapazitätsgrenzen komme. Der Stab für besondere Ereignisse kümmere sich entprechend um Lösungen.
Herr Groening ergänzt, dass man zwischenzeitlich eine Belastungsquote in Bezug auf Neuzuweisungen habe wie in den Jahren 2015/2016. Der Unterschied liege darin, dass die Zuwanderung vor 2015/2016 eher überschaubar gewesen sei. Auch im Hinblick auf Kita und Schule käme man ganz schnell an seine Grenze, was die Möglichkeit von Integration angehe.
Frau Soddemann berichtet, dass im Schulausschuss über die schulische Situation berichtet worden sei. Angesichts dieser Zahlen sei klar, dass in dem Bereich immer weiter ausgebaut werden müsse.
Frau Köppen fragt, ob mit der Zahl der Menschen, die nach Hagen kämen, auch die Zahl der Beratungsangebote etc. wachse. Reichten die Mittel des Landes für all diese Aufgaben aus?
Frau Soddemann bestätigt, dass das Land die freigegebenen Mittel des Bundes für die Flüchtlingsversorgung an die Kommunen weiterleite. Es handele sich insgesamt um 8,8 Millionen Euro. Auf die Stadt Hagen entfalle davon ein Betrag in Höhe von ca. 7,1 Millionen Euro. Damit könnten nicht alle entstehenden Kosten gedeckt werden.
Frau Engelhardt dankt für die Informationen.
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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403 kB
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