19.09.2023 - 6.4 Verbesserung Barrierefreiheit für Blinde und Se...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Engelhardt berichtet, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen noch nicht wieder getagt habe. Man habe sich darauf verständigt, dass man auf die Expertise des Berates vertrauen wolle. Sie schlage daher vor, den Antrag hier im Ausschuss in der Sitzung am 12.12.2023 zu beraten, wenn der Beschluss des Beirates zu diesem Antrag vorliege. Der Beirat tage am 14. November 2023.

Herr Sondermeyer ist der Meinung, dass man die Punkte 6.4 und 6.5 gemeinsam beraten und als erledigt betrachten könne. Die Vorgaben würden nach den gesetzlichen Bestimmungen der DIN-Norm in Hagen umgesetzt. Er wundere sich darüber, dass der Antragsteller nicht zugegen sei. Er stellt den Antrag, die vorgenannten Punke als erledigt zu betrachten.  

Die Geschäftsführerin des Ausschusses Frau Hogrebe weist darauf hin, dass sie den Antragsteller im Vorfeld darüber informiert habe, dass über seinen Antrag aller Voraussicht nach in der heutigen Sitzung aus den o.g. Gründen nicht entschieden werde.

Herr Sondermeyer zieht seinen Antrag zurück.

Frau Engelhardt stellt das Einvernehmen des Ausschusses fest, so zu verfahren.

Beschluss:

Nach Diskussionslage

Abstimmungsergebnis: