07.02.2023 - 4.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Di., 07.02.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Sabine Hogrebe
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Engelhardt weist darauf hin, dass man sich in der heutigen Sitzung in 2. Lesung mit der Anfrage beschäftige.
Herr Adam erläutert den Hintergrund der Anfrage seiner Fraktion. Es gehe darum, dass die Leute, die mit ihren Wünschen auf seine Fraktion zugegangen seien, Gehör fänden. Er gehe davon aus, dass man dem folgenden Vortrag der Verwaltung Antworten entnehmen könne.
Frau Scharlau und Herr Schumacher stellen die Neuausrichtung des Lenkungskreises „Soziale Stadt Wehringhausen“ vor (siehe Anlage zu TOP 4.1).
Frau Scharlau macht deutlich, dass man sich in der Präsentation auf den Runden Tisch und den Lenkungskreis beschränkt habe. Das seien Gremien, die aus der „Sozialen Stadt“ entsprungen seien. Es sei wichtig, zu wissen, dass man in Wehringhausen auch noch das Sozialraumteam habe, das einen anderen Ursprung habe. Es habe sich aus dem Kinder- und Jugendförderplan gebildet. Seinerzeit sei beschlossen worden, dass zur Koordination der Angebote der Sozialen Arbeit - insbesondere der Kinder- und Jugendarbeit – Sozialraumteams in bestimmten Sozialräumen geschaffen würden. Die hauptberuflichen Fachkräfte der Kinder- und Jugendarbeit träfen sich regelmäßig vier Mal im Jahr, um sich auszutauschen.
Frau Cramer dankt für den ausführlichen Bericht.
Sie fragt, aus welchem Grund sich der Lenkungskreis so erweitert habe. Worin sehe man Erfolge, die sich aus einem solch großen Teilnehmerkreis ergäben? Verspreche man sich, dass dadurch mehr erreicht werde?
Herr Schumacher macht deutlich, dass man darauf achten müsse, dass der Kreis der Teilnehmer beherrschbar sein müsse. Es sei allerdings keine Option, die Akteure, die vor Ort tätig seien, nicht einzuladen. Von daher habe man alle 65 Personen eingeladen. Davon kämen ca. 35 bis 40 Personen.
Das bilde letztendlich die Stadtteilgesellschaft ab.
Frau Scharlau ergänzt, dass der Wunsch aus dem Stadtteil gekommen sei, in einen besseren Austausch zu kommen. Man versuche, dadurch zielgerichtete Angebote in Wehringhausen zu ermöglichen.
Herr Schumacher berichtet, dass man im Oktober des vergangenen Jahres ein „Speeddating“ veranstaltet habe, an dem jeder habe teilnehmen können. Die Idee hierbei sei gewesen, alle einmal in Kontakt zu bringen. Das sei ein sehr erfolgreiches Format gewesen.
Frau Soddemann erläutert, dass es darum gehe, in einem Kompromiss eine hohe Beteiligung bei gleichzeitiger Effizienz sicherzustellen. Es gehe darum, die Menschen, die aktiv seien, mit zu beteiligen. Ab 2024 müsse man das in einer Struktur gestalten, die mit einer hauptamtlichen Unterstützung selbst tragfähig sei.
Frau Sauerwein nimmt Bezug auf die angesprochende Stabilität. Die Erfahrungen bei solchen Projekten aus anderen Städten zeigten auch, wie wichtig das für die Kontinuität sei. Sie frage sich, wie das finanziert werden könne.
Frau Soddemann macht deutlich, dass es jetzt Aufgabe der Verwaltung sei, zu prüfen, ob und wenn ja, wie das umgesetzt werden könne. Sie sei auch der Meinung, dass Beteiligung nur funktioniere, wenn sie dauerhaft gemacht werde und eine gewisse Kontinuität vorhanden sei. Die Projektförderung laufe jedoch zum Ende des Jahres aus und werde nicht weiter fortgesetzt. Aktuell könne man zum Thema Finanzierung noch keine Antwort geben.
Herr Meier betont, dass das ein spannendes Thema sei. Man habe das Beispiel „Altenhagen“ vor Augen, wo die Verstetigung nicht geklappt habe. Der Runde Tisch habe sich in Altenhagen aufgelöst. Die Vernetzung der Akteure bleibe dort aus. Teilweise sehe man die daraus entstehenden Folgen. Das solle in Wehringhausen nicht passieren. Die Projektgelder würden bald nicht mehr fließen. Er fragt, ob man davon ausgehe, dass sich dadurch dieser Steuerungskreis von 65 Mitgliedern nicht automatisch auf den ursprünglichen Teilnehmerkreis reduzieren werde. Gebe es eine Idee, wie es weitergehen könne oder warte man ab, ob weitere Gelder flössen?
Herr Groening antwortet, dass diese Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt ein wenig verfrüht seien. Man habe sich zum jetzigen Zeitpunkt darauf konzentriert, die noch vorhandenen Projektgelder bis zum Jahresende auszugeben.
Zum jetzigen Zeitpunkt werde man mit den eben vorgestellten Vorhaben starten und überlegen, wie man sich aufstellen könne, damit es im kommenden Jahr weitergehe. Dazu gehöre es auch, den zukünftigen Finanzbedarf festzustellen. Diesen würde man dann für den Doppelhaushalt 2024/2025 anmelden müssen. Man werde zu gegebener Zeit darüber berichten.
Frau Soddemann ergänzt, dass es - wie von Herrn Groening bereits geschildert -, jetzt darum gehe, zu schauen, was sich bewährt habe und wie man das weiter unterstützen könne. Es werde dann auch einen Vorschlag an die Politik geben, inwieweit man welche Prioritäten setzen solle. Es sei in Altenhagen deutlich geworden, dass man hauptamtliche Unterstützung brauche, weil allein ehrenamtliche Strukturen das nicht leisten könnten. Es werde in bestimmten Stadtteilen die Frage sein, wie man das umsetzen könne. Heute sei über den derzeitigen Stand berichtet worden.
Man sei froh darüber, dass es ein so großes ehrenamtliches Engagement in Wehringhausen gebe. Auch in Altenhagen gebe es noch viele Angebote. Corona habe dazu geführt, dass ihres Wissens der Runde Tisch in Altenhagen letztmalig 2020 in Präsenz getagt habe. Das dürfe man nicht außer Acht lassen. Da könnten Strukturen wegbrechen, wenn Treffen in Präsenz nicht mehr stattfinden könnten. Das hieße aber nicht, dass diese nicht reaktiviert werden könnten.
Auf die Frage von Herrn Meier nach einem Zeitplan antwortet Frau Soddemann, dass aufgrund des Zeitpunkts der Aufstellung des Haushaltsplanes nicht mehr viel Zeit bliebe. Derzeit werde über den Vorstandsbereich eine Bestandsaufnahme der Angebote für Altenhagen gemacht. Das solle bis April erfolgen. Man habe das Ziel, bis zur Anmeldung des Doppelhaushaltes 2024/2025 für Wehringhausen und möglicherweise auch für Altenhagen sprachfähig zu sein.
Herr Adam nimmt Bezug auf die Entscheidung, den Runden Tisch in Wehringhausen in der Form nicht mehr stattfinden zu lassen.
Für diese Entscheidung seien keine Gründe genannt worden. Er bittet mitzuteilen, was die konkreten Gründe gewesen seien. Es sei sicher eine Möglichkeit, das im Lenkungskreis aufgehen zu lassen. Er habe jedoch die Erfahrung gemacht, dass es einen gewissen formellen Rahmen haben müsse, um Dinge zu bewegen. Es gebe Teilnehmer, die an diesem formellen Grad kein Interesse hätten, sondern sich nur austauschen wollten. Das Verhältnis zwischen dem „formellen“ und dem „lockeren“ Teil stelle er sich bei nur vier jährlichen Treffen schwierig vor.
Herr Groening macht deutlich, dass man perspektivisch versuchen müsse, alle Bewteiligten mit einer relativ knappen Führung an einen Tisch zu bekommen. Das würden wahrscheinlich unterschiedliche Formate sein. Für die Zukunft gebe es aber noch kein fertiges Konzept. Diese Überlegungen stünden in diesem Jahr als Arbeitsauftrag an.
Frau Scharlau erläutert die verschiedenen Gründe, die dazu geführt hätten.
Aus der Stadtteilkonferenz heraus sei der Wunsch geäußert worden, die Vielfalt an Gremien zu konzentrieren. Man habe aus Verwaltungsperspektive wahrgenommen, dass Themen an vielen Stellen vielfach besprochen worden seien.
Frau Köppen bittet darum, den Begriff der „Stadtteilkonferenz“ einzuordnen.
Herr Schumacher erläurtert, dass die Stadtteilkonferenz eine Veranstaltung sei, die man bürgeroffen gestalte. Diese werde in der Presse öffentlich angekündigt.
Frau Soddemann weist abschließend darauf hin, dass man nicht vergessen dürfe, dass es sich hier um ein Projekt handele, bei dem man Projektvorgaben habe, die man nicht immer nachvollziehen könne. Man habe ab dem nächsten Jahr die Chance, das anders zu gestalten.
Auf Nachfrage von Frau Engelhardt teilt Herr Adam mit, dass die Anfrage damit erledigt sei.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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