Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Keller berichtet über Geflüchtete und Schutzsuchende in Hagen (siehe Anlage zu TOP 3.5).

Frau Soddemann ergänzt die Ausführungen.

Sie macht deutlich, dass man sich in einer schwierigen Situation befinde, weil die Zahlen weiterhin stiegen.

Die Kolleginnen und Kollegen hätten alles dafür getan, dass man bislang die Belegung von Turnhallen habe vermeiden können.

In anderen  Kommunen habe man das nicht verhindern können. Man müsse Dinge vorhalten. Aus dem Grund versuche man derzeit, Wohnungen anzumieten und Gemeinschaftsunterkünfte vorzuhalten. Wichtig sei, dass man die Unterscheidung von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen nicht mehr mache. Man brauche Wohnungen für Menschen, die geflüchtet seien und für Ukrainer. Man werbe auch für die Unterstützung der Ausschussmitglieder. Man habe das Problem, dass die Zahlen im Moment nicht sinken würden und das Land sich noch nicht dazu geäußert habe, wie viele Kapazitäten jede Kommune vorhalten und unter welchen Rahmenbedingungen das erfolgen solle. Eine mögliche Gegenfinanzierung sei noch nicht geklärt.

Frau Keller beantwortet Fragen von Herrn Dr. Krauß-Hoffmann und Herrn Meier.

Sie berichtet in dem Zusammenhang, dass es auch Kinder gebe, die bis zu einem Zeitraum von drei Monaten nicht beschult würden, weil es keine Plätze gebe. Man arbeite in den Schulen mit Wartelisten.

Frau Soddemann ergänzt, dass die derzeitige Situation vergleichbar sei mit der in den Jahren 2015/2016. Aktuell werde das Lehrpersonal knapp. Die Situation sei eine große Herausforderung. Man sei gespannt, welche Erfolge die Landesinitiative zur Rekrutierung von Lehrkräften zeige. Es handele sich um ein flächendeckendes NRW-Problem.

Frau Köppen macht deutlich, dass sie sich mit der Unterteilung „Kriegsgeflüchtete“ bei den Menschen aus der Ukraine schwer tue. Sie weist darauf hin, dass bei den anderen Geflüchteten auch viele Menschen aus Kriegsgebieten seien.  

Frau Keller erläutert die Begrifflichkeiten, die im Gesetz verwendet werden. 

Sie beantwortet weitere Fragen von Frau Köppen.

Herr Schmitz ergänzt die Antwort aus der Sicht des Jobcenters. Er macht deutlich, dass das Thema „Sprache“ das Problem bei der Integration der Ukrainer sei. Wichtig sei, dass die Geflüchteten die Möglichkeit hätten, an Sprachkursen teilzunehmen. Man nehme bei diesen Menschen einen hohen Willen wahr, sich zu integrieren.

Herr Groening berichtet, dass es in Bezug auf die Betreuungsplätze in den Kitas keine besondere Nachfrage seitens der Menschen aus der Ukraine gebe. Das liege sicher daran, dass diese davon ausgingen, dass sie nur vorübergehend hier in Deutschland seien. Das unterscheide sie von den syrischen Flüchtlingen, denen bewußt sei, dass sie in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht in ihre Heimat zurückkehren würden. Er gehe davon aus, dass sich die Nachfrage nach Kita-Plätzen innerhalb dieses Jahres ändern werde.

Herr Dr. Krauß-Hoffmann betont, dass das Thema Integration für ihn eine große Rolle spiele. Es sei klar, dass es zunächst um soziale Themen wie beispielsweise die medizinische Versorgung gehe. Danach gehe es um die Themen Arbeit und Bildung. Er fragt, ob es in Bezug auf die Beschulung einen Austausch mit den Nachbarkommunen gebe.

Frau Soddemann macht deutlich, dass jeder Schulträger für seine Kinder und Jugendlichen selbst verantwortlich sei und einen Platz sicherstellen müsse. Alle Kommunen und Landkreise im Umkreis hätten die gleichen Probleme. Interkommunale Gespräche in Bezug auf Schulplätze hätten daher nicht stattgefunden. Natürlich suche man den engeren Austausch, um gemeinsam Lösungen zu finden. Neben den anderen Ministerien suche man auch den Kontakt zum Schulministerium, weil man mit der Süd-Ost-Europa-Zuwanderung ein besonderes Problem in Hagen habe. Man werde auch von den Entwicklungen überholt und müsse reagieren.

Frau Keller ergänzt, dass es im Hinlick auf die praktische Arbeit einen überregionalen  Austausch von allen Kommunalen Integrationszentren im Regierungsbezirk Arnsberg gebe.

TOP

Siehe Anlage.