14.11.2023 - 5.2 Antrag nach § 24 GO NRWhier: Bessere Teilhabe b...

Herr Dr. Bücker begrüßt den Antragssteller Herrn Heiermann und erteilt ihm das Wort.

Herr Heiermann stellt Herrn Darius Wagner als Mitglied der Sammlungsbewegung „#aufstehen“ vor. Herr Wagner sei sehbehindert und habe diesen Antrag mit initiiert.

Herr Wagner erklärt, dass er gesetzlich betrachtet blind ist und berichtet von den Schwierigkeiten von blinden und sehbehinderten Menschen an stark frequentieren Bushaltestellen in Hagen. Bei gleichzeitiger Ankunft mehrerer Busse sei es blinden Menschen nicht möglich, die Linie oder die Fahrtrichtung zu erkennen. So komme es vor, dass man den benötigten Bus verpasst. Herr Wagner schlägt eine Durchsage durch die jeweiligen Busfahrer*innen vor. In anderen Städten würden bereits Außenlautsprecher an den Bussen genutzt.

Herr Adam bittet aufgrund der Sensibilität des Themas um eine Überweisung an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität.

Herr Dr. Bücker berichtet, dass aufgrund eines Kundenforums kein Vertreter der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH anwesend sei, allerdings eine ausführliche schriftliche Stellungnahme vorliege.

Herr Heiermann unterstützt die Bitte von Herrn Adam und spricht sich für eine Änderung des Beschlussvorschlages aus.

Herr Dr. Bücker informiert darüber, dass der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung lediglich Anträge in andere Gremien überweisen könne, in denen die Fachkompetenzen gesehen werden und bittet um Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt den Bürgerantrag der Sammlungsbewegung „#aufstehen“ zur Kenntnis und überweist die Eingabe an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität.

Abstimmungsergebnis: