14.11.2023 - 5.1 Anfrage nach §24 GO zum Thema Inklusion und Rad...

Herr Dr. Bücker greift die nächste Anregung von Frau Drewes auf und bittet die Antragstellerin um eine kurze Erläuterung.

Frau Drewes erklärt, dass in ihrem Antrag viele Probleme beschrieben werden, die „behinderte Menschen mit Rädern“ haben können. Sie regt an, dass die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen, wie bei Bürgersteigen auch, im Bereich von Radwegen oder kombinierten Rad-/Fußwegen berücksichtigt werden. Als Beispiel berichtet Frau Drewes von dem Bereich Hügelstaße/Hagener Straße. Dort werde aktuell eine Ampelanlage umgebaut und der Sockel der Ersatzampel sei so montiert, dass sie den Knopf zur Aktivierung der Fußgängerampel nicht selbstständig betätigen könne. Sie weist darauf hin, dass sie sich darauf verlassen können müsse, dass die Nutzung dieser Fuß-/Radwege möglich sei, auch wenn man nicht vom Rad absteigen könne.

Herr Dr. Bücker kann den Wunsch der Antragstellerin gut nachvollziehen und lässt über den vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung (ABB) nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis, begrüßt die kontinuierliche Umsetzung des Radverkehrskonzeptes und empfiehlt auch zukünftig bei der Planung neuer Radverkehrsanlagen auf Barrierefreiheit zu achten. Dieser Planung sollen die gültigen Richtlinien und Regelwerke zu Grunde gelegt werden.  

Hinsichtlich einer möglichen Verbesserung des Bestandes sind auch zukünftig konkrete Verbesserungsvorschläge, welche die Fachverwaltung auf dem Dienstweg und über das Meldeportal RADar! erreichen, zu prüfen.  

Der ABB überweist die Anregung an den Beirat für Menschen mit Behinderungen und den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität zur Information und mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis: