16.05.2023 - 5.2 Anregungen des Hagener FORUM NACHHALTIGKEIT nac...

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Wortprotokoll

Herr Dr. Bücker übergibt Herrn Dr. Willaredt das Wort.

 

Herr Dr.Willaredt fasst den Antrag des Hagener Forums Nachhaltigkeit zusammen und erklärt, dass bei einer Einrichtung einer Grundschule die Standortkriterien an Grundschulkindern gemessen werden müssten und bei den bisherigen Planungen eine pädagogische Komponente nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Der Antrag des Forums beinhaltet daher mehrere Fragen, die noch zu klären bzw. zu prüfen seien.

 

Herr Mook nimmt seitens der Verwaltung dazu Stellung und weist daraufhin, dass der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung der Eingabeausschuss sei, fachlich betrachtet, der Schulausschuss das richtige Gremien wäre. Daher beinhalte der Beschlussvorschlag eine entsprechende Überweisung. Herr Mook berichtet, dass bereits im Vorfeld die zuständigen Fachbereiche der Verwaltung über den Eingang der Anregung informiert und um eine entsprechende Prüfung gebeten wurden. Der Schulausschuss würde im weiteren Verfahren als Bündelungsausschuss fungieren.

 

Frau Kuschel-Eisermann bittet um Übermittlung der Stellungnahmen an die Mitglieder des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung.

 

Abschließend bittet Herr Dr. Bücker um Abstimmung durch die anwesenden Mitglieder.

 

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Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt die Anregungen zur Kenntnis und überweist die Eingabe an den Schulausschuss.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

2

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

 

 

1

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

/

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen zur Vorlage