26.04.2023 - 8.3 Verbesserung Barrierefreiheit für Blinde und Se...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Einleitend weist Herr Kohaupt darauf hin, dass es sich hier um ein gesamtstätisches Anliegen handle, die BV-Nord nicht weisungsbefugt sei und somit für die Verbesserung der Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte nicht zuständig sei. Aus diesem Grund schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in den Beirat für Menschen mit Behinderungen und den Sozialausschuss zu verweisen.

 

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Beschluss:

 

Die BV-Nord verweist den Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in den Beirat für Menschen mit Behinderungen und den Sozialausschuss.

 

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

-

-

SPD

2

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

2

-

-

AfD

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

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Anlagen zur Vorlage