23.11.2023 - 6.5 Vorschlag der CDU-Fraktionhier: InSEK Klimaschu...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke erklärt ausführlich die Vorteile von Neubepflanzungen mit Baumrigolen nach dem vom WBH entwickelten System. Er regt an, dies aus INSEK – Mitteln im Rahmen des Klimaschutzes zu finanzieren.

Herr Glod weist auf zwei redaktionelle Korrekturen im Beschlusstext hin.

Herr Schmidt stimmt den Ausführungen grundsätzlich zu. Er merkt aber an, dass die INSEK – Mittel eher gebündelt verplant werden sollten und man sich nicht in Einzelprojekte verzettelt sollte.

Herr Reinke ergänzt seine Ausführungen dahingehend, dass es sich hierbei nicht um eine konkrete Baumpflanzungen handelt, sondern der Vorschlag als Anregung im Rahmen von INSEKs anzusehen ei

Herr Beilein weist nochmal auf die neuen verschlankten Förderrichtlinien des INSEKs hin. Als neue Matrix erläutert er am Beispiel der Zielerreichung, indem man quantitativ messbare Ziele aufstellen soll. Er verdeutlicht dies exemplarisch an der Neupflanzung von 25 Bäumen mit Baumrigolen, die dann mit mindestens 85 % erfüllt sein müssen. Wird dieses selbst gesteckte Ziel nicht erreicht, so bestehe die Möglichkeit, dass Fördergelder zurückgezahlt werden müssen.  

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, im INSEK-Gebiet Hohenlimburg als Maßnahme für den Klimaschutz Neupflanzungen von Bäumen mit Baumrigolen nach dem vom WBH entwickelten System (siehe Anlage) vorzusehen und einzubauen.                                                                                                                                                          

Für Bestandsbäume sind standortverbessernde Maßnahmen zu planen und umzusetzen.

Der UKM hat in seiner Sitzung am 01.02.2023 die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzeptes "Schwammstadt" beauftragt. In dem parteiübergreifenden Antrag sind auch andere Förderprogramme beschrieben. Sollten diese Programme schneller und sinnvoller als die INSEK-Mittel zu nutzen sein, so sind vorzugsweise oder ergänzend diese Fördermittel zu beantragen..

Abstimmungsergebnis: