23.11.2023 - 2 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr G. ist erbost darüber, dass er zum Teil noch keine schriftliche Antwort der einzelnen Fraktionen aus der Bezirksvertretung Hohenlimburg auf seine Mail über den Steinbruch-Steltenberg-Erweiterungsantrag in die Tiefe vom 12.11.2023  erhalten hat und fragt daher nach, wann er mit einer Antwort rechnen kann.

 

Herr Eisermann wird Herrn G. zu einem persönlichen Termin ins Rathaus einladen.

 

Herr Krippner verweist auf das laufende Verfahren, in dem die Verwaltung die Sachlage bündeln und in einer Vorlage präsentieren wird. Ferner bestätigt er den Maileingang und erbittet sich noch Zeit, um qualifiziert antworten zu können.

 

Herr Gerbersmann bestätigt den Wortbeitrag von Herrn Krippner und führt weiter aus, dass die Einspruchsfrist bereits abgelaufen sei. Die Verwaltung wird nun die Unterlagen sichten, um eine Vorlage zu erstellen, die den beteiligten Gremien zugehen wird. Des Weiteren wird jeder Einspruch mit einer schriftlichen Antwort der Verwaltung bis ca. II. Quartal 2024 beantwortet.

 

Herr Schmidt fragt nach, ob der Erörterungstermin in Hohenlimburg stattfinden kann. Ferner möchte er wissen, ob die politischen Vertreter, die später über diese Vorlage abstimmen sollen, nicht als Zuhörer bei dem Erörterungstermin teilnehmen können.

 

Frau Bekaan informiert darüber, dass die Fachverwaltung bereits auf der Suche nach passenden Räumlichkeiten in Hohenlimburg ist. Der Ratssaal in Hohenlimburg aber aufgrund der anzunehmenden Personenzahl nicht geeignet ist. Sollte die Suche erfolglos sein, würde auf einen Raum im Hagener Rathaus zurückgegriffen.

 

Herr Glod möchte wissen, ob zu dem Erörterungstermin die entsprechenden Fachgutachten vorliegen werden.

 

Herr Gerbersmann vermutet, dass die Fachgutachten zum jetzigen Zeitpunkt bereits vorliegen. Da es sich um ein förmliches Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigunsverfahren handele, schlägt er vor, dass die Fachverwaltung gebeten wird, das Verfahren der Beschlussfassung für die Bezirksvertretung zu erläutern.

 

Herr Heinze möchte den Unterschied zu Letmathe wissen.

 

Herr Gerbersmann antwortet, dass es sich bei der Stadt Iserlohn um einen Träger Öffentlicher Belange handelt und vermutet, dass man von dort sicherlich eine Stellungnahme abgegeben haben.

Er bittet die Geschäftsstelle die Fragen an die Fachverwaltung mit der Bitte um Beantwortung weiterzuleiten.

    

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