17.05.2023 - 6.2 Vorschlag der Fraktion BfHo: Errichtung von Par...

Beschluss:
zurückgezogen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Arnusch begründet den Antrag.

 

Herr Reeh trägt vor, dass bereits eine Anfrage nach § 18 Geschäftsordnung des Herrn Schmidt mit ähnlichem Inhalt vom 23.02.2023 durch die Fachverwaltung beantwortet worden sei. Die Entwurfsplanung werde derzeit erstellt zur Errichtung von vier KfZ-Stellplätzen und Aufstellung von Wertstoffcontainern im Sinne des von der Bezirksvertretung gefassten Beschlusses.

 

Herr Arnusch ist zufrieden mit der Stellungnahme des Herrn Reeh und zieht den Antrag für seine Fraktion zurück.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, das Grundstück des ehemaligen „Oeger Schlösschens“r Parkzwecke sowie als Standort für Wertstoffcontainer herzurichten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Ohne Beschlussfassung

 

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Anlagen zur Vorlage