17.05.2023 - 6.8 Vorschlag der SPD-Fraktion: Aufstellung von min...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Gerbersmann trägt vor, dass die Verwaltung zu der Problematik Aufstellen von Müllbehältern eine generelle Regelung herbeiführen und festlegen werde. Die regelmäßige Nutzung von Müllbehältern soll zukünftig dokumentiert werden, um den Nutzen begründen zu können. Er kündigt an, dass die Regelung zur Leerung von Müllbehältern grundsätzlich geklärt werden müsse, da das Aufstellen von neuen Müllbehältern in allen Bezirksvertretungen stetig gewünscht sei.

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die entsprechenden Ämter bzw. Stellen aufzufordern, zwei Müllbehälter "Am Paulshof" gegenüber von Penny aufzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage