23.02.2023 - 6.7 Vorschlag der Fraktion BfHo: Durchführung einer...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Arnusch begründet den Antrag. Seit 2018 habe keine Schulbaubereisung mehr stattgefunden, deshalb sehe er die dringende Notwendigkeit, in diesem Jahr wieder eine Schulbaubereisung durchzuführen.

Herr Eisermann führt aus, dass die Geschäftsstelle bereits die Durchführung einer Schulbaubereisung vorbereite. Er könne nicht nachvollziehen, dass heute ein Antrag dafür gestellt werde, da die antragstellende Fraktion seines Wissens nach regelmäßig mit der Geschäftsstelle in Kontakt stehe und von dort alle notwendigen Informationen erhalte. Man könne vergleichbar heute beschließen, dass am 24. Dezember Heiligabend gefeiert werde. Warum solle die Bezirksvertretung heute die Durchführung einer Schulbaubereisung beschließen, wenn sie doch bereits in der Terminabstimmung stünde. Der Sinn dieses Antrages erschließe sich ihm nicht.

Herr Schmidt weist den Vorwurf des Herrn Eisermann entschieden zurück. Bei mehrmaligen Nachfragen bei der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hohenlimburg sei er monatelang vertröstet worden, da noch Abstimmungsprozesse abzuwarten seien und diverse Klärungen anstünden. Aus diesem Grund habe sich seine Fraktion zu dem Antrag entschlossen, um den Prozess weiter anzustoßen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, vor den Sommerferien für die Mitglieder der Bezirksvertretung Hohenlimburg eine Bereisung der Schulgebäude im Stadtbezirk Hohenlimburg zu organisieren.

Abstimmungsergebnis: