31.08.2023 - 5.3 Vorschlag der Fraktion Hagen AktivHier: Verring...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Gronwald erläutert und begründet den Vorschlag.

 

Herr Geitz fügt hinzu, dass die gleiche Problematik an der JET-Tankstelle in der Berliner Straße bestehe.

 

Herr Müller weist darauf hin, dass auch mit den jeweiligen Pächtern gesprochen werden müsse.

 

Herr Gronwald antwortet, dass ein Gespräch mit den Pächtern unabhängig vom Beschluss geführt werden könne. Bei McDonald hinge ebenfalls ein solches Schild. Es gehe ausschließlich um die Verkehrssicherheit und nicht darum, Geschäfte zu schädigen.

 

Frau Bremser schlägt vor, den Beschluss so zu fassen und auf das Ergebnis der Verkehrskommission zu warten.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Zufahrtsituation zu den Tankstellen der Fa. Shell, Enneper Str. 43, und der Jet-Tankstelle, Berliner Str. 27, verkehrssicherer gestaltet werden kann.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

-

-

CDU

2

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

AfD

1

-

-

 

X

  Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

11

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage