25.05.2023 - 7.4 Masterplan Nachhaltige Mobilität - Stand der Be...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Schneidmüller-Gaiser bezieht sich auf den Bericht und möchte wissen, wie genau die Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung aussehen sollen. Die Akzeptanz für neue Maßnahmen, die den Verkehr betreffen, sei in Hagen relativ gering.

 

Herr Wisotzki sagt schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Goertz möchte bezogen auf die in der Vorlage angesprochenen Radwege wissen, ob die Verwaltung sich auch Gedanken zur Reinigung und Pflege dieser Wege mache. Radwege seien derzeit noch nicht in der Straßenreinigungssatzung enthalten. Er möchte wissen, in welchem Turnus diese Radwege gereinigt werden, ob ein Schnee- und Winterdienst erfolge und ob eine Kontrolle durch einen Straßenbegeher erfolge.

 

Herr Wisotzki antwortet, dass die Reinigung der Radwege davon abhängig sei, wie diese verlaufen und wer der Grundstückseigentümer sei. Der Hagener Entsorgungsbetrieb sei seit zwei Jahren dabei, eine geeignete Lösung zu finden.

 

Frau Schneidmüller-Gasier bezieht sich auf die Ausführungen von Herrn Goertz und fügt hinzu, dass die Fragen darauf abzielen, ein Problembewusstsein herzustellen.

 

Herr Gronwald merkt an, dass die Fraktion Hagen Aktiv diesbezüglich einen Antrag für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vorbereitet habe.

 

Herr Wisotzki erläutert folgende Maßnahmen aus dieser Vorlage, die den Stadtbezirk Haspe betreffen:

 

LKW-Durchfahrtsverbote – Erstellung Grundkonzeption (2023), Erstellung der notwendigen Unterlagen (2024)

 

Mobilitätskonzept Freibad Hestert – Bestandsaufnahme (2023), früheste Umsetzung wenn möglich in 2024

 

Ennepe-Radweg 1. u. 2. Bauabschnitt – Planung intern (2024/2025)

 

Mobilstation Bahnhof Heubing und Westerbauer (2024/2025)

 

Straßen- und Wegekonzept Am Lilienbaum (2024)

 

Parkraummanagement / Erweiterung von Bewohnerparkzonen

 

Beschattung zentraler Bushaltestellen (2024/2025)

 

Herr Romberg erkundigt sich, ob die Errichtung eines Trinkbrunnens auch in diesem Konzept sei.

 

Herr Wisotzki verneint dies.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen und dem Aktionsprogram 2024 / 2025 zugestimmt.

 

nftig ist den zuständigen politischen Gremien der Stadt zu berichten, wenn sich bei der Bearbeitung des Masterplans Nachhaltige Mobilität und des Aktionsprogramms 2024 / 2025 wesentliche Änderungen ergeben oder wesentliche Ergebnisse erzielt werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

-

-

CDU

3

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

2

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

AfD

1

-

-

 

X

  Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

13

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=3934&TOLFDNR=333158&selfaction=print