19.01.2023 - 5.2 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertre...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Müller erläutert den Vorschlag der SPD-Fraktion.

 

Frau Schneidmüller-Gaiser weist darauf hin, dass es viele Themen gebe, für die kein städtisches Personal zur Verfügung stehen würde. Sie fragt sich, ob eine solche Prüfung Sinn machen würde und weist darauf hin, dass das Brandt-Zentrum von den Bürger*innen gut angenommen werde. Sie bittet den Prüfauftrag zurückzustellen.

 

Herr Thieser merkt an, dass eine Vermarktung über die HEG oder HIG erfolgen würde und wirtschaftlich sehr erfolgreich seien könnte.

 

Herr Gronwald kann sich den Ausführungen von Frau Schneidmüller-Gaiser anschließen. Er weist darauf hin, dass die HEG es seit Jahren nicht schafft, den Sportplatz Quambusch zu erschließen. Daher könne er sich nicht vorstellen, dass die HEG für dieses Objekt finanzielle Kapazitäten habe.

 

Herr Müller merkt an, dass viele Haushaltsmittel ungenutzt bleiben. Er sieht die Möglichkeit, dass durch einen solchen Prüfauftrag unangetastete Mittel nicht zurückfließen, sondern für dieses Objekt genutzt werden könnten. Der SPD-Fraktion sei auch klar, dass diese Maßnahme nicht innerhalb von ein bis zwei Jahren umgesetzt werden könne.

 

Herr Wisotzki fügt hinzu, dass die Stadt bei einem Erwerb des Grundstücks verhindern könne, dass ein erneuter Tierbedarfsladen mit verbundener Geruchsbelästigung dort öffnet. Bezüglich der Geruchsbelästigung durch den Tierbedarfsladen in dieser Immobilie seien viele Gespräche mit dem Umweltamt geführt worden.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

-

1

-

Bündnis 90/ Die Grünen

-

2

-

Hagen Aktiv

-

2

-

AfD

1

-

-

 

X

  Bei Stimmgleichheit abgelehnt

 

 

Dafür:

5

Dagegen:

5

Enthaltungen:

-

 

 

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