23.11.2023 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Do., 23.11.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:30
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr S. bittet um Aufklärung, warum die Gebühren für die Anwohnerparkausweise so drastisch angehoben wurden.
Herr Lichtenberg klärt ihn darüber auf, dass es sich um eine noch nicht beschlossene, stufenweise Anhebung handelt. Im Rahmen der Steuerung des Verkehrsflusses erfolgt nunmehr die Anpassung, der seit 25 Jahren konstant gebliebenen Gebühren.
Herr S. führt beispielhaft die Situation in Düsseldorf an. Er fragt nach, ob man sich für die Jahre 2027/2028 auf eine Preissteigerung einstellen muss, wie die bereits umgesetzte Erhöhung in Düsseldorf.
Herr Keune stellt klar, dass bislang kein Beschluss über die Erhöhung der Gebühren erfolgt ist. Zudem befindet sich die Stadt Hagen derzeit deutlich unter dem ortsüblichen Gebührenniveau.
Herr Lichtenberg verweist außerdem auf die Ausweitung der Bewohnerparkbereiche, die ebenfalls politisch gewollt ist.
