18.10.2023 - 5.1 Vorschlag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion hie...

Herr Meier bittet um Entschuldigung, dass es aufgrund der Herbstferien zu keinem gemeinsamen Antrag gekommen ist. In diesem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, ein Finanzierungskonzept, sowie einen Zeitplan zur Sanierung des Ischelandteichs vorzulegen.

Frau Masuch entgegnet daraufhin, dass bereits die schriftliche Zusage der Verwaltung für den 23.11.2023 besteht, eine überarbeitete Projektskizze und ein Konzept vorzulegen. Daher würde ihr der Vermerk über diese Zusage im Protokoll genügen.

Herr Panzer möchte ergänzend hinzufügen, dass es sich nicht nur um eine Projektskizze handeln kann, sondern auch um einen verbindlichen Zeitplan.

Dr. Diepes kündigt den zugesicherten Sachstandsbericht für die kommende Sitzung an. Durch die Bündelung von Ressourcen stand der Förderantrag für den Hengsteysee im Vordergrund. Im nächsten Schritt wird eine Projektskizze und ein Förderantrag bezüglich des Ischelandsteichs für das im Herbst kommenden Jahres erneut stattfindende Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ gefertigt. Er bittet daher um Geduld, damit ein qualifizierter Antrag gestaltet werden kann.

Frau Freund möchte wissen, ob es diesbezüglich ein Bürgerbeteiligungsverfahren geben wird. Darauf bittet Herr Dr. Diepes um Zeit, erst einmal die Grundlage für eine Bürgerbeteiligung zu skizzieren.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte fordert die Verwaltung auf, in ihrer nächsten Sitzung über den Stand der Planung zum Erhalt und Sanierung des Ischelandteichs zu berichten. Darüber hinaus soll ein verbindlicher Zeitplan und ein Finanzierungskonzept zur Umsetzung der Sanierungsarbeiten vorgestellt werden.