31.08.2023 - 8 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a) Frau Masuch fragt an, ob bei der Lichtzeichenanlage am Graf-von-Galen-Ring   aufgrund der langen Wartezeit für Fußgänger die Zeitdauer für die Fußgänger-Grünphase verlängert werden kann. Herr Quardt gibt die Anfrage zur schriftlichen Beantwortung in die Verwaltung.

b) Frau Bartscher möchte wissen, ob die zugewachsene Fußgängertreppe zwischen Sternstraße und Wehringhauser Straße, sowie der angrenzende Teil der Wehringhauser Straße, vom Grünbewuchs freigeschnitten werden kann. Die Frage wird an den Wirtschaftsbetrieb Hagen weitergeleitet.

c) Weiterhin bittet sie um Beantwortung der Frage, ob es möglich ist, an den elektronischen Anzeigen zu den Busabfahrtszeiten in der Innenstadt Hinweise zur Entfernung und Richtung zur nächsten Bushaltestelle anzubringen. Zu den Tafeln erwidert Herr Keune, dass die einzelnen Bussteige noch nachgerüstet werden.

d) Darüber hinaus möchte sie wissen, wie das Abstellen der E-Scooter beim neuen Anbieter gehandhabt wird. Müssen die Fahrzeuge, damit die Zahlungsfrist endet, an den vorgesehenen Plätzen abgestellt werden? Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

e) Frau Barthl bittet um Mitteilung, ob das Gespräch zur Taubenproblematik (Mitteilung vom 26.04.2023 von Frau Pipenbrink vom Umweltamt, die dann in der Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 02.05.2023 war) wie angekündigt innerhalb der Verwaltung im Mai dieses Jahres stattgefunden, und wenn ja, welches Ergebnis wurde erzielt? Anfrage wird zur schriftlichen Beantwortung weitergeleitet.

f) Frau Barthl fragt nach, ob es in Bezug auf die Mängel an der Grundschule Erwin-Hegemann zu einem persönlichen Austausch zwischen Elternschaft, Schulleitung und Schulverwaltung gekommen ist. Ist das Gesundheitsamt täglich vor Ort, um zu prüfen, ob Schuldienst möglich ist? Beantwortung erfolgt durch den Fachbereich.

In welcher Form werden die Toiletten gereinigt? Sind Sonderreinigungen möglich? Beantwortung erfolgt schriftlich.

Herr Keune stellt bezüglich der Reinigungsfrage fest, dass die Toiletten regelmäßig gereinigt. Eine Sanierung der Toilettenanlage ist für das kommende Jahr geplant.

Frau Barthl fragt weiter, ob es bereits konkrete Pläne zur Sanierung des Gebäudes gibt? Die Beantwortung erfolgt schriftlich.

g) Herr König fragt nach, wie weit die Planung zur Errichtung der ersten Anliegerzone ist. Laut Herrn Lichtenberg ist der Beschilderungsplan bereits in Arbeit. Sobald dieser beschlossen ist, können die Schilder bestellt werden und die Beschilderung kann erfolgen. Zur kommenden Sitzung verfügt Herr Lichtenberg über mehr Informationen.

h) Frau Adamczak bittet um Auskunft, ob es neue Überlegungen zur Wärme- bzw Heizplanung gibt. Herr Keune führt aus, dass Vorbereitungen hierzu laufen. Es ist aber davon auszugehen, dass auch nach Meinung des Städtetages mit dem Vorliegen eines Wärmeplanes in größeren Städten nicht vor 2028 zu rechnen ist.

i) Frau Greese bittet um Sachstandsbericht zur Lärmmessung am Buschey/Eugen-Richter-Straße. Herr Lichtenberg gibt an, dass die Messungen hierzu knapp ausgefallen sind. Hieraus ergab sich, dass am Tage keine 30 km/h möglich wären, sondern lediglich nachts. Ob dies so gewünscht wird, ist diskussionswürdig. Hierzu gibt es vermutlich eine Vorlage von dem Fachbereich für Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte.

j) Herr Meier möchte wissen, wann die nächste Vorlage mit den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit zum Thema „Vollsortimenter Emst“ in die Bezirksvertretung Hagen-Mitte eingebracht wird.  Frage geht zur Beantwortung an den Fachbereich.

Herr Quardt schließt den öffentlichen Teil um 17.55 Uhr und ruft eine 5-minütige Pause aus.