31.08.2023 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Do., 31.08.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Eine Übersicht der gestellten Anträge ist als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2023 insgesamt 6.700,00 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die Jugendfeuerwehr Hagen für die Anschaffung von Jugendfeuerwehrhelmen | 2.000,00 | |
Zuschuss an den Hagener Geschichtsverein für die Publikation „Schicksale unterm Hakenkreuz“ | 600,00 | |
Zuschuss an den Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung für die Aufbringung bzw. Erneuerung von insgesamt 4 30km/h-Piktogrammen (Königstraße, Bereich Kuhlerkamp/Tücking, Steubenstraße) | 1.600,00 | |
Zuschuss zur Attraktivierung des Hagener Weihnachtsmarktes, insbesondere für die Aufstellung einer Eisbahn | 2.500,00 |
Die Zuschüsse werden bis zum 31. Oktober 2023 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 2 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | - |
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Die Linke. | 1 |
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Die Partei | - |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||