26.04.2023 - 7 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a) Frau Sieling fragt an, warum im Parkhaus in der Rathaus-Galerie, in der 7. Etage noch Parkplätze abgesperrt sind. Herr Dr. Diepes begründet die Absperrung mit noch nicht behobenen erheblichen Schäden, die noch vom Hochwasser resultieren. An der Behebung der Schäden wird weiterhin intensiv gearbeitet. Die Frage wurde somit beantwortet.

b) Herr König beschreibt die nach wie vor hohe Frequentierung der Körner Straße in Richtung Eckesey/Haspe im Bereich des Bahnhofes. Er fragt, ob es ggf. an der Lichtsignalanlage liegen könnte, (von der Hochbrücke kommend, Richtung Haspe in die Bahnhofshinterfahrung abbiegend). Wenn die Grünphase der 1. Lichtzeichenanlage beginnt, springt die zweite Lichtzeichenanlage links zur Abbiegung in die Bahnhofshinterfahrung auf Rot. Der Verkehr von unten aus der Körner Straße kommend hat hingegen durchgängig grün. Frau Freund und Herr Purps bestätigen, dass im Bahnhofbereich weitere Straßen durch hohes Verkehrsaufkommen belastet sind. Herr Prurps merkt er an, dass es mittlerweile im Innenstadtverkehr häufig vorkommt, dass parkende Autos auf der Fahrbahnfläche den Verkehr zusätzlich behindern. Die Frage von Herrn König wird zur Beantwortung an die Verwaltung weitergeleitet.

c) Laut Frau Masuch sind die Gehwege in der Innenstadt teilweise durch Werbeschilder und Warenkörbe zugestellt (z.B. vor Woolworth, gegenüber des Sparkassenkarrees neben der Volmegalerie und in der Nähe von Kaufhof). Sie spricht sich in diesen Bereichen gegen die Erteilung von Sondergenehmigungen aus. Sie bittet um die Überprüfung der Örtlichkeiten.

d) Des Weiteren weißt Frau Masuch darauf hin, dass am Hang neben der Bahnhofshinterfahrung Ende Februar/Anfang März ein starker Gehölzschnitt erfolgt ist. Dieser ist ihrer Meinung nach der Politik nicht angekündigt worden. Sie möchte wissen, was und aus welchem Grund dies gemacht wurde. Die Frage wird an die Verwaltung weitergeleitet werden.

e) Herr Junge gibt an, dass die Straßenreinigung in der Straße „Am Höing“ nur in der Mitte der Fahrbahn erfolgt und nicht an den Rändern, obwohl dort teilweise keine Fahrzeuge parken. Bürgerbeschwerden sollen hier von den Zuständigen nicht beachtet worden sein. Auch könne er anhand von Bildern den Zustand dokumentieren. Er möchte, dass diesbezüglich Stellung bezogen wird. Die Frage wird an die Verwaltung weitergeleitet.

f) Frau Greese fragt an, ob es möglich sei, die E-Tretroller-Parkbereiche für Kurzparker freizugeben, wenn dort keine E-Tretroller abgestellt sind? Die Frage wird an die Verwaltung weitergeleitet.