26.04.2023 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Quardt begrüßt die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, die anwesenden Bürger und Bürgerinnen sowie die Vertreter der Verwaltung, der Presse und der Polizei und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Er bittet damit einverstanden zu sein, folgende Änderungen in der Tagesordnung mitzutragen:

Die Vorlage zur Bebauung des Bettermann-Areals unter I.8.1 von der Tagesordnung zu nehmen, da hier eine umfangreiche Ergänzungsvorlage für die nächste Sitzung angemeldet ist. Weiterhin wird auf die Mitteilung I.3.2 „Sachstand Bebauung Bettermann-Areal“ verwiesen.

Des Weiteren bittet Herr Quardt um die Aufnahme des von der SPD-Fraktion eingereichten Dringlichkeitsantrages „Förderprogramm Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ auf die Tagesordnung unter I.5.2 aufzunehmen. Er schlägt vor, diesen nach dem TOP I.8.4 „Modernisierung Hauptbahnhof“ zu beraten.

Dagegen wird kein Widerspruch erhoben. Da keine weiteren Vorschläge oder Änderungswünsche zur Tagesordnung geäußert werden, stellt Herr Quardt diese so fest.

Hinweis der Schriftführerin:

Trotz der geänderten Beratungsfolge erfolgt die Protokollierung in der Reihenfolge der Tagesordnung.