19.01.2023 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Quardt begrüßt die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, die anwesenden Bürger und Bürgerinnen sowie die Vertreter der Verwaltung, der Presse und der Polizei und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Er bittet damit einverstanden zu sein, folgende Änderungen in der Tagesordnung mitzutragen:

• Die unter dem Tagesordnungspunkt I.4.1 vermerkte Mitteilung „Sachstand Umgestaltung Fritz-Steinhoff-Park“ konnte nicht ausgelegt werden, da es noch Bearbeitungsbedarf in der Fachverwaltung gibt und ist damit von der Tagesordnung zu streichen.

• Folgende Tagesordnungspunkte werden direkt nach den Mündlichen Mitteilungen, also direkt nach dem TOP I.4.4 beraten:

• Die ausgelegte Vorlage „Bebauung des Bettermann-Areals“ Vorlage 0049/2023 mit auf die Tagesordnung zu nehmen und dort zu beraten.

• Danach die inhaltlich dazu passende Vorlage „Schulentwicklungsplanung 2020ff, Bericht über Raumbedarf und bauliche Umsetzung“ Vorlage 0029/2023.

• Dann den Tagesordnungspunkt „Erweiterung des Bewohnerparkraumkonzeptes in der Innenstadt“, Vorlage 0517/2022 und den SPD-Vorschlag zur Tagesordnung, TOP I.5.5, Vorlage 0022/2023 gemeinsam mit der Verwaltungsvorlage zu beraten.

• Dann die Vorlage „Bebauungsplan Nr. 4/19 – Wohnbebauung im Langen Lohe“, Vorlage 0685-2/2022

Danach wird in der Tagesordnung mit dem Tagesordnungspunkt I.5.1 ff fortgefahren.

Dagegen wird kein Widerspruch erhoben. Da keine weiteren Vorschläge oder Änderungswünsche zur Tagesordnung geäußert werden, stellt Herr Quardt diese so fest.

Hinweis der Schriftführerin:

Trotz der geänderten Beratungsfolge erfolgt die Protokollierung in der Reihenfolge der Tagesordnung.