17.05.2023 - 8.9 Gewerbevarianten und Bedarfszahlen im Rahmen de...

Hinweis der Schriftführerin:

Die Powerpoint Präsentation ist als Anlage 6 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Heimhard erklärt, dass er in diesem Tagesordnungspunkt befangen ist.

Herr Aust erklärt anhand einer Powerpointpräsentation die Aufgaben, Zielsetzungen und Grundlagen der FNP-Neuaufstellung. Er stellt die Unterschiede der Gewerbevarianten dar und erklärt, dass die Verwaltung die Variante 2 favorisiert. Auch bezieht er sich auf die alten und neuen Bedarfszahlen und erläutert die Gründe für die Verwendung der neuen Bedarfszahlen. Der Entscheidung liegen die Daten der Regionalplan Ruhr, Landschaftsplan sowie Einzelhandelskonzept und weitere kommunale Fachplanungen zugrunde.

Herr Dahme bezieht sich auf Böhfeld und meint, dass die Eigentümer die Flächen nie verkaufen werden und äußert seine Bedenken bezüglich der Reduzierung der Flächen an anderen Stellen. Er gibt zum Ausdruck, dass vielen Unternehmen Flächen fehlen, um sich anzusiedeln bzw. ausweiten zu können. Dies habe zur Folge, dass Arbeitsplätze verloren gehen.

Herr Aust erklärt, dass genügend Reserveflächen für Gewerbe zur Verfügung stehen und Böhfeld umweltfachlich und städtebaulich nicht vorteilhaft ist.

Weiterhin gibt Herr Aust an, dass die Verwaltung sich derzeit noch in der Vorbereitungsplanung befindet und die Planungen für die nächsten 20 Jahre erfolgen soll.

Herr Schroll, Herr Kuhenne und Herr Dahme diskutieren, ob die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl überhaupt eine sachkundige Entscheidung diesbezüglich treffen könnte und schlagen vor, an die zuständigen Fachausschüsse und den Rat der Stadt Hagen zu verweisen.

Herr Dahme stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

Aufgrund der gesamtstädtischen Sachlage mit Auswirkungen auf alle Stadtbezirke überweist die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die Angelegenheit zur Vorberatung an die zuständigen Fachausschüsse und zur Entscheidung an den Rat der Stadt Hagen.

Vor Eintritt in die Beratung erklärte sich Herr Dirk Heimhard für befangen zu diesen Tagesordnungspunkt.

Abstimmungsergebnis: