11.01.2023 - 4.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 11.01.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Eine Übersicht der gestellten Anträge ist als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.
Frau Kraja schlägt vor, das Projekt der Grundschule Volmetal „Mein Körper gehört mir“ mit 600,00 € zu bezuschussen.
Weiterhin wurde von der Grundschule Volmetal der Zuschussantrag zur Anschaffung von Schallschutz für das Lehrerzimmer und die Klassenräume gestellt.
Herr Dahme stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2023 insgesamt 2.540,00 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die Grundschule Volmetal Projekt „Mein Körper gehört mir“
| 600,00 | |
Zuschuss an die Grundschule Volmetal für die Anschaffung von Schallschutz für das Lehrerzimmer und die Klassenräume | 1.940,00 |
Die Zuschüsse werden bis zum 31. Oktober 2023 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
|
|
CDU | 3 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
58,6 kB
|