19.10.2023 - 5.1 XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 19.10.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Emilia Ickert
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass der Beschluss um den Zusatz „Der Beschluss umfasst nicht den in der Vorlage und in den Anlagen ge-nannten Weg zwischen Ostr. 57, Ahmer Weg 26 und Piepenstockstr. 56“ ergänzt werden muss, da die Widmung dieser Straßen bislang nicht in der Bezirksvertretung Hohenlimburg beschlossen worden ist.
Beschluss:
Der XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0691/2023) ist.
Der Beschluss umfasst nicht den in der Vorlage und in den Anlagen genannten Weg zwischen Ostr. 57, Ahmer Weg 26 und Piepenstockstr. 56
Realisierungstermin: 01.01.2024
