19.10.2023 - 1 Mitteilungen

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Oberbürgermeister Schulz vor, den Tagesordnungspunkt I.3.1  zuständigkeitshalber an den Schulausschuss zu verweisen.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses stimmen diesem Vorgehen zu.

Beginn des öffentlichen Teiles: 16:00 Uhr

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt die Solidarität der Stadt Hagen mit Israel und verurteilt die Anschläge der Hamas. Die jüdische Gemeinde Hagen, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Freunde der jüdischen Gemeinde rufen am 20.10.2023 um 17:30 Uhr zu einer Kundgebung für Frieden und Solidarität auf. Sowohl Zivilgesellschaft, als auch Politik haben hier die Gelegenheit, ein Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen und den Opfern des Terrors zu gedenken.

Herr Dr. Erpenbach hat für Freitag, den 20.10.2023 den Ereignisstab einberufen, um die weitere Unterbringung von geflüchteten Menschen im Stadtgebiet zu besprechen.

Bezüglich des Steinbruchs Donnerkuhle gibt es zwischen der hiesigen Bietergemeindschaft und der Lhoist Germany Rheinkalk GmbH noch weiteren Klärungsbedarf in Bezug auf den Verkaufsprozess. Diese wesentlichen Fragestellungen sollen laut Verkäufer bis Ende des Jahres geklärt werden. Bis dahin werden die beiden betreffenden Vorlagen aus dem Beratungsgang zurückgezogen.

Beschluss: