07.09.2023 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König möchte wissen, ob dem Oberbürgermeister ebenfalls Beschwerden vorliegen, dass die Wartezeiten bei der Sparkasse erheblich gestiegen sind.

Herr Oberbürgermeister Schulz liegt keine solche Beschwerde vor.

Die Parkplatzsituation für Lehrer an den Schulen (in diesem Fall besonders die Fritz-Steinhoff-Gesamtschule) ist nicht erfreulich, erklärt Herr Oral.

Es wurde seitens der HAK im Februar 2022 die Anfrage gestellt, wann die Bauarbeiten am oberen und unteren Parkdeck fertig gestellt werden sollen. Die damalige Antwort lautete im Mai 2022. Eine erneute Anfrage im September 2022 ergab keine neuen Informationen. Herr Oral fragt erneut, wann denn mit einer Fertigstellung zu rechnen ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung dieser Frage zu

Herr Rudel möchte wissen, warum nicht zumindest ein Teil des TOP II.6.8 öffentlich behandelt werden kann.

Herr Oberbürgermeister Schulz berichtet, dass es zu diesem Thema eine zusätzliche öffentliche Vorlage geben wird.