07.09.2023 - 6.10 Berichterstattung zum DigitalpaktHier: Aktualis...

Herr König fragt nach dem aktuellen Ausbaustand der WLAN-Versorgung an Hagener Schulen.

Er möchte wissen, wann die Anträge gestellt wurden und warum zwischen der Bekanntgabe der Förderrichtlinien aus 2019 und den ersten Anträgen in 2021 so viel Zeit verstrichen ist. Er kritisiert, dass dies unnötig Zeit gekostet hat und dadurch die Bewilligungen entsprechend spät ausgestellt wurden.

Die Umsetzung ist angekündigt für den Haushalt 2024/25 und die Maßnahmen sollen bis 2026 umgesetzt werden. Herr König möchte wissen, ob dies unter dem Gesichtspunkt eines HSK / einer Übergangswirtschaft  machbar ist, oder ob dies bedeutet, dass die Maßnahmen sich weiter nach hinten verschieben.

Die Wilhelm-Busch-Schule wurde in diesem Projektpaket gestrichen. Herr König möchte daher wissen, ob der Standort aufgegeben wird.

Ferner fragt er, aus welchem Grund die Gymnasien wurden recht spät in die Planung aufgenommen wurden.

Herr Oberbürgermeister Schulz bittet, schulfachlichen Fragestellungen im Schulausschuss zu diskutieren. 

Es handelt sich um ein laufendes Projekt, berichtet Herr Gerbersmann. Daher soll es nicht gesplittet, sondern als fortlaufendes Programm betrachtet werden. Im Zusammenhang mit den Haushaltsgesprächen mit der Bezirksregierung wird dieses Thema ebenfalls besprochen und Fördergelder sollen weiter in Anspruch genommen werden.

Jede Schule musste im Vorfeld untersucht, bzw. auf technische und bauliche Voraussetzungen geprüft werden, um eine flächendeckende Versorgung gewährleisten zu können. Erst nachdem alle Schulen geprüft wurden, konnte die Gebäudewirtschaft die Kostenschätzung auf dieser Basis erstellen und anschließend

Herr Becker berichtet, dass es rein fördertechnische Gründe hat, dass die Wilhelm-Busch-Schule als entfällt gekennzeichnet wurde. Der Standort Oeger Straße wird aktuell nicht „bespielt“ und erfüllt somit auch nicht die Voraussetzungen dafür einen Antrag zu stellen. Die Wilhelm-Busch-Schule Hagen befindet sich in einer gemieteten Einrichtung, wofür keine Förderung beantragt werden konnte. Dies hat in keiner Weise mit einer Entscheidung über die Standorte zu tun.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen der Baumaßnahmen zur Digitalisierung der Hagener Schulen.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Abstimmungsergebnis: