09.03.2023 - 5.9 Einrichtung einer Kindertageseinrichtung, einer...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 09.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Dirk Hannusch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr König fragt, wieso die Vorlage nicht im Infrastruktur- und Bauausschuss behandelt wird. Bei der vorhandenen Mischfinanzierung wird für ihn nicht deutlich, was genau aus den Rückstellungen gedeckt wird. Seiner Auffassung nach sollen etwa 328.000 € aus Rückstellung für das Emil-Schumacher-Museum gedeckt werden. Er möchte wissen, aus welchen konkreten Maßnahmen die Rückstellungen genommen werden.
Frau Soddemann antwortet, dass es sich um die Erweiterung der Kita handelt und der Infrastruktur- und Bauausschuss daher nicht beteiligt worden ist.
Herr König fragt, ob das vor der Ratssitzung nachgeholt werden kann.
Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, die Vorlage seitens der Verwaltung mit für die Sitzung des Infrastruktur- und Bauausschusses vorzusehen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzlich zur Errichtung einer dreigruppigen Kita, zur Aufrechterhaltung der Funktion des Kunstquartiers technische Einbauten in der Immobilie Prentzelstraße 6, nach positiver Möglichkeitsprüfung, zu errichten und zeitgleich weitere notwendige Büroflächen für die Kindertagesbetreuung zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
X | Die Vorlage wird einstimmig zur Beratung an den Infrastruktur- und Bauausschuss überwiesen. |